SPD VG Kelberg - Unser Land von Morgen

VG Kelberg - Heimat mit Zukunft

Pressemitteilung

SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion nimmt Stellung zur Kommunal- und
Gebietsreform Nach Ansicht der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Kelberg, muss die Eigenständigkeit der Verbandsgemeinde Kelberg auch in Zukunft erhalten bleiben. Hierfür werde man sich weiter einsetzen. Wilfried Jax: „Wir stehen nicht allein und wollen uns gemeinsam mit den übrigen im Verbandsgemeinderat vertretenen Fraktionen und Gruppierungen für den Erhalt unserer Verbandsgemeinde einsetzen“.
Im Gegensatz zu anderen Verbandsgemeinden haben wir keine Schulden und verfügen über eine ausgezeichnete Infrastruktur, so Jax.

Die örtliche SPD verweist darauf, dass man gerade in den letzten Jahren mit Unterstützung der Landesregierung viele Millionen in die Infrastruktur (z.B. Schulen) investiert habe.

So müsse man im Kreis und darüber hinaus sicher lange suchen, um beispielsweise eine Schulsporthalle vorzufinden, die Schülern und Lehrern solch optimale Bedingungen biete, wie dies in Kelberg der Fall ist.

Nach Ansicht der SPD sei es deshalb ein Irrsinn zu glauben, die Einwohnerzahl allein, reiche aus, um die Auflösung einer VG zu rechtfertigen. Einem „Kranken“ helfe man ja auch nicht damit, indem man einen „Gesunden“ ebenfalls krank mache, so Jax.

Die SPD hält es daher für unverzichtbar, neben der Einwohnerzahl wichtige Kriterien wie Flächengröße, Infrastruktur, finanzielle Leistungsfähigkeit und Zukunftsperspektive der Gebietskörperschaft in den kommenden Entscheidungsprozess einfließen zu lassen.
Ebenso sind für die SPD die in der VG Kelberg über Jahrzehnte gewachsenen Strukturen im Hinblick auf eine erhaltenswerte Bürgernähe von unverzichtbarer Bedeutung.

SPD erwartet durch Investitionen am Nürburgring zusätzlichen Schub für VG Kelberg

„Die Verbandsgemeinde Kelberg ist gut aufgestellt und braucht den Vergleich mit vergleichbaren VG’s keinesfalls zu scheuen“ so Jax weiter. Darüber hinaus gehe die SPD fest davon aus, dass die Region (VG Kelberg) nachhaltig durch die vom Land am Nürburgring getätigten Millioneninvestitionen profitiert. Bewegungsspielraum und Handlungsbedarf hingegen sieht die SPD allerdings bei der Frage nach Kooperationen im Bereich angrenzender Eigenbetriebe wie z.B. den Verbandsgemeindewerken. Deren Zuständigkeit für die Wasser- und Abwasser Versorgung/Entsorgung könne von einer zentralen Stelle aus - die für mehrere VG’s zuständig wäre - erfolgen.
„Hier bestehen eindeutig Einsparpotenziale im Bereich der Verwaltung, beim Personal und der Geräteausstattung, so Jax“. So sei es für den Bürger letztlich unerheblich, von wem und woher er seinen Gebührenbescheid erhalte. Daher sei die Politik in der Pflicht, die Allgemeinkosten durch mögliche Zusammenschlüsse/ Kooperationen zu senken und damit die Gebührenzahler zu entlasten.